Solothurn liegt an der Agonie
von Michael Hug (Kommentare: 0)
Seit 2016 stagniert die Einwohnerzahl der Stadt Solothurn mehr oder weniger, während Grenchen und auch Olten kontinuierlich weiter wachsen, wie die Solothurner Zeitung vom Freitag 7. Februar berichtet. Die Hoffnung, dass die städtische Politik mit dem Wechsel im Stadtpräsidium wieder mehr Dynamik aufnimmt, hat sich in den ersten vier Jahren nicht erfüllt. Im Gegenteil: Das Gefühl, dass sich die Solothurn vor allem mit sich selbst beschäftigt, hat sich noch verstärkt. Bei der sozialdemokratischen Stadtpräsidentin Stefanie Ingold ist nach ihrer ersten Amtsperiode der Lack ab. Sie scheint die Politik vor allem moderieren, aber kaum gestalten zu wollen. Auch im mit Abstand wichtigsten Dossier, der blockierten Ortsplanung, ist es ihr kein Befreiungsschlag gelungen. Verbockt wurde das Thema aber bereits unter freisinniger Herrschaft, als das obrigkeitlich auftretende Stadtbauamt es nicht für nötig hielt, das Gespräch mit potenziellen Einsprechern zu suchen oder wenigstens Vorkehrungen gegen eine Totalblockade zu treffen. Das Resultat ist, dass einige Wenige mit ihren persönlichen Anliegen die bauliche Entwicklung einer ganzen Stadt zum Stillstand gebracht haben. Dass dies überhaupt möglich ist, verdanken wir einer Gesetzgebung, die Einzelinteressen zu viel Gewicht gegenüber dem Gesamtinteresse gibt. Hier müssen die Parlamente auf nationaler und kantonaler Ebene ihre Fehlkonstruktionen wieder zurückbauen. Aber auch lokal wäre es mit etwas mehr Pragmatismus und Bauernschläue sicher möglich, sich nicht von Wohnungsbesitzern ausbremsen zu lassen, die für ihre Aussicht auf eine flache Wiese die ganze Stadtbevölkerung in Geiselhaft nehmen.
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