Wo steht die FDP des Kantons Solothurn?
von Michael Hug (Kommentare: 0)
Die Solothurner Zeitung hat die Abstimmungen im Kantonsrat ausgewertet und basierend darauf eine politische Einordnung der im Kantonsrat vertretenen Parteien auf einer Skala von -10 bis +10 vorgenommen. Das ist interessant, weil die NZZ bereits seit Jahren ein solches Rating für die eidgenössischen Räte erstellt und dabei die selbe Skala anwendet. Die beiden Auswertungen lassen sich nicht direkt vergleichen, weil die NZZ eine viel ausgefeiltere Methodik anwendet. Aber die Unterschiede sind so markant, dass sie zumindest Fragen aufwerfen - insbesondere zur Positionierung von Mitte und FDP im Kanton Solothurn. Im letzten Parlamentarierrating der NZZ von 2023 stehen die Grünen als linke Polpartei bei Werten von -9,1 bis -7,7. In der Aufstellung der Solothurner Zeitung liegen sie bei -10 bis -9. Die rechte Polpartei SVP belegt bei der NZZ den Raum von +6,4 bis +9,7. In der Kantonsrats-Auswertung liegt sie bei +8,5 bis +10. (Abgesehen von einem Ausreisser bei +7,5). Die SP steht im Kantonsrat zwischen -9 und -7,5, in den eidgenössischen Räten bei -7,6 bis -6,5. Interessant sind nun vor allem die grossen Abweichungen zwischen den Polen: Bei der NZZ liegt die GLP zwischen -3,8 und -2,9 und die Mitte zwischen -0,8 und +1,3. Im Solothurner Rating liegen die beiden Parteien einträchtig weit links der Mitte zwischen -6 und -4. Die FDP belegt in der NZZ-Auswertung das Feld von +1,0 bis +2,7. Im Solothurner Kantonsrat den Raum von -2 bis +0,5. Wobei nur zwei Kantonsräte rechts der Mitte bei +0,5 liegen. 22 liegen links der Mitte und einer exakt auf dem Nullpunkt. Die Solothurner Zeitung, offenbar selbst erschrocken über diesen Befund, erklärt es damit, dass Mitte und FDP "in ihrem Stimmverhalten SP und Grünen ähnlicher sind als der SVP". Der Nullpunkt auf der Skala entspreche "aber nicht zwingend der moderatesten Position". Auch wenn die Auswertung nicht über alle Zweifel erhaben ist, so liefert sie doch deutliche Hinweise darauf, dass Mitte und FDP im Kanton Solothurn deutlich weiter links politisieren als ihre Mutterparteien. Dass im Solothurner Rating der Abstand zwischen dem rechtesten Freisinnigen und dem linksten SVP-Vertreter ganze 7, respektive 8 Punkte beträgt, während er im NZZ-Rating bei 3,7 Punkten liegt, ist ein weiterer Hinweis darauf, dass im Solothurner Kantonsrat auch eine Art Brandmauer besteht. Oder anders interpretiert, dass es im Kanton Solothurn zwischen FDP und SVP reichlich Platz für eine weitere bürgerliche Partei gäbe.
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